Autor: Joerg Holuba

Förderung und Wertschätzung des Ehrenamtes

Die Aufwandsentschädigung, das Sitzungsgeld sowie die Erstattung von Verdienstausfall und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige sind in der Entschädigungssatzung der Stadt Ilsenburg geregelt. Diese Satzung wird derzeit überarbeitet und soll künftig eine Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Stadträte, Ortsbürgermeister sowie Ortschaftsräte enthalten. Darüber hinaus ist eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren vorgesehen.

Es entbrannte eine Diskussion über die Entschädigung für die Kameraden der FF, die nicht im Einsatz waren, aber zur Verfügung standen. Das Einsatzgeld soll einmal jährlich ausgezahlt werden. Dabei stellt sich die Frage, wo der Einsatz beginnt und wo er endet. Aspekte wie Fehlalarme, Einsatzabbrüche und Verspätungen müssen berücksichtigt werden. Zudem ist zu klären, wie Kameraden erfasst werden, die in Bereitschaft standen, aber nicht zum Einsatz gekommen sind.

Vorschlag wäre, die Gruppenführer erfassen am Ende des Einsatzes die Kameraden, die im Gerätehaus zur Verfügung standen. Dies orientiert sich am Beispiel anderer Kommunen wie beispielsweise der Stadt Salzwedel, die Stadt zahlt allen Kameraden ein Einsatzgeld, unabhängig davon, ob sie im Einsatz waren oder als verbleibende Kameraden im Gerätehaus zur Nachbereitung bereitstanden.

Der Stadtrat hat einstimmig für die jährliche Zahlung einer Aufwandsentschädigung je Einsatz von 10 Euro für die im Einsatz befindlichen Kameraden und von 5 Euro für die in Bereitschaft befindlichen Kameraden im Gerätehaus gestimmt, zunächst für die Dauer von einem Jahr.

Kurz und Knapp

Das Verbrennen von Gartenabfällen ist im Herbst nicht gestattet. Es ist lediglich im Frühjahr, vom 1. März bis zum 20. April, erlaubt.

Straßensanierung der Ortsdurchfahrt Ilsenburg, von der Wernigeröder Straße bis zur Faktoreistraße. Die Sanierungsarbeiten beginnen am Friedhof und erstrecken sich bis zur Grundschule. Die Maßnahme ist für den Zeitraum vom 28. Oktober bis zum 30. November 2024 vorgesehen. Details zu möglichen Sperrungen werden derzeit noch geplant.

Abgestorbene Kastanienenbäume in der Wernigeröder Straße werden durch neue Bäume ersetzt.

Die Eiche auf dem Schulhof der evangelischen Grundschule sowie Prinzess Ilse wird durch das Einpressen von Sauerstoff versucht zu erhalten. Laut Aussage eines Gutachters befindet sich die Eiche jedoch am Ende ihres Lebenszyklus, und die Maßnahme soll lediglich das Absterben der Eiche verlangsamen.

Der Spielplatz im Ilsetal soll, abhängig von der Förderbestätigung, im Laufe des nächsten Jahres weitgehend erneuert werden.

Ilsetal – Ferienhäuser Ottilienruh

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung den Bebauungsplan für das bereits bebaute Villenareal Ottilieruh, trotz zahlreicher Einwendungen von Bürgern und Anwohnern, welche nicht weiter in den Sitzungen diskutiert wurden, beschlossen. Als die Sitzungen im April sowie im September 2024 stattfanden, war die Parklandschaft bereits bebaut, bzw. im September in weiten Teilen fertiggestellt.

Besonders bemerkenswert ist, dass in der Sitzung von 2021, der Stadtrat gegen eine Bebauung gestimmt hat. Der Bürgermeister hatte dennoch sein Einvernehmen gegenüber dem Landkreis Harz für die Stadt Ilsenburg erteilt ohne den Stadtrat am städtischen Einvernehmen zu beteiligen. Diese rechtswidrige Verfahrensweise ermöglichte 2022 das Abholzen des Parks und eine Bebauung des Areals.

Aufgrund eines Widerspruchsverfahrens wurde durch das Landesverwaltungsamt Magdeburg und den Petitionsausschuss des Landtages Sachsen-Anhalt entsprechende Verfahrensfehler festgestellt. In diesem Zusammenhang waren die Stadträte 2023/24 gezwungen, dass Bauvorhaben im Nachgang zu legalisieren. Hier hatte sich die CDU-Fraktion in einer initierten Sitzung 2023 gemeinschaftlich für den Bebauungsplan ausgesprochen.

Dieses Vorgehen wirft erhebliche Bedenken hinsichtlich der Berücksichtigung der Interessen der Bürger auf und lässt Zweifel an der Integrität des Planungsprozesses entstehen.

Ferienwohnungen im Geschwister Scholl Garten

In der letzten Sitzung des Stadtrats hat die CDU-Fraktion geschlossen für die Genehmigung von Ferienwohnungen im Geschwister Scholl Garten gestimmt. Sie stellte einen Antrag, der nachträglich eine Reduzierung der Anzahl der Ferienwohnungen vorsah, welcher mehrheitlich angenommen wurde. Der Bürgermeister stimmte gegen diesen Antrag und unterstützte den ursprünglichen Antrag, welcher die doppelte Anzahl an Ferienwohnungen vorsah. Was auch den Wünschen des Investors entsprach.

Im Gegensatz dazu setzen sich andere Parteien ausschließlich für die Schaffung von Wohnraum ein und lehnen die Ausweitung von Ferienwohnungen ab. Diese unterschiedlichen Positionen spiegeln die aktuellen Debatten über die Nutzung von Wohnraum in der Stadt wider.

Ein neuer Betreiber für Ilsenburgs Kletterpark

Die Eröffnung des Kletterparks ist voraussichtlich für Ostern 2025 geplant. Bis dahin sollen alle notwendigen Renovierungs- und Modernisierungsarbeiten abgeschlossen sein, um den Besuchern ein sicheres und aufregendes Klettererlebnis zu bieten. Der neue Betreiber freut sich darauf, die Gäste mit neuen Attraktionen zu begrüßen.

Freuen Sie sich auf ein spannendes Abenteuer im neuen Kletterpark Ilsenburg ab Ostern 2025!